Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Kindergartens beschlossen: §1 Änderungen 1. Der Absatz 2 des § 5 Gebührenhöhe Gebührenschuldner, wird wie folgt neu gefasst: [mehr]
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1964 in der Fassung vom 14.12.2022 hat die Ver- bandsversammlung am 12.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Verbandssatzung wird wie folgt geändert: 1. § 14 Abs. 3 Satz 2 erhält folgende Fassung: [mehr]
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f und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 03.11.2021 jeweils als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt: Der Bebauungsplan [mehr]
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Nord", OT Liggersdorf, unter Zugrundelegung der nachfolgenden Rechtsvorschriften als Satzung beschlossen: 1.) Baugesetzbuch (BauGB) In der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) [...] erbringen. Die... [mehr]
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des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr [mehr]
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1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Hohenfels, in [mehr]
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ften „Schloss Hohenfels, 2. Änderung + Erweiterung“, OT Kalkofen Der Gemeinderat der Gemeinde Hohenfels hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16. November 2022 den Bebauungsplan „Schloss Hohenfels [...] 10 (1) BauGB jeweils als... [mehr]
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Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind [mehr]
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19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13.12.2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 04.11 [mehr]
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Dezember 2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der [mehr]
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